Zusammenfassung

Vom Kalten Krieg zum Kampf gegen den Terror

Schreyer beginnt mit dem Ende des Kalten Krieges. Nach dem Zerfall der Sowjetunion sei dem amerikanischen Militär- und Sicherheitsapparat ein zentraler Gegner abhandengekommen. Er verweist auf Äußerungen des damaligen US-Generals Colin Powell und auf die Sicherheitsstrategie von Präsident Bill Clinton, der 1994 für einen neuen öffentlichen Konsens zugunsten eines fortgesetzten amerikanischen Engagements im Ausland geworben habe.

Als wichtige Stationen nennt Schreyer den Bombenanschlag auf das World Trade Center von 1993 und den Anschlag von Oklahoma City 1995. In der zweiten Hälfte der 1990er-Jahre sei die Gefahr terroristischer Angriffe mit chemischen oder biologischen Waffen zunehmend öffentlich thematisiert worden. Politiker und Sicherheitsvertreter hätten mit drastischen Szenarien für höhere Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben geworben.

Gleichzeitig hätten amerikanische Behörden geheime Forschungsprojekte zu biologischen Waffen betrieben. Schreyer nennt die Projekte „Clear Vision“, „Jefferson“ und „Bacchus“. Offiziell seien diese Arbeiten später als defensive Forschung dargestellt worden. Besonders hebt er ein Strategiepapier des Biowaffenexperten Robert Kadlec von 1998 hervor, in dem die Möglichkeit beschrieben worden sei, biologische Waffen als natürlich auftretende oder lokal begrenzte Epidemien erscheinen zu lassen.

Frühe Bioterror-Planspiele

1998 sei an der Johns Hopkins University eine Einrichtung gegründet worden, die später unter dem Namen „Center for Health Security“ bekannt geworden sei. Dieses Zentrum habe ab 1999 mehrere hochrangige Bioterror-Planspiele organisiert.

Bei einer ersten Pockenübung seien unter anderem Quarantäne, Impfstrategien, Kriegsrecht und die Kontrolle öffentlicher Botschaften diskutiert worden. Eine weitere Übung im Jahr 2000 habe sich mit militärischer Präsenz in Städten, Protesten gegen Grundrechtseinschränkungen und der Frage beschäftigt, wie Menschen notfalls in ihren Häusern gehalten werden könnten.

Die Übung „Dark Winter“ im Juni 2001 habe einen Pockenanschlag simuliert. Ehemalige und amtierende Politiker, Geheimdienstvertreter sowie bekannte Journalisten hätten daran teilgenommen. Nach Darstellung Schreyers lautete eine zentrale Schlussfolgerung, dass bei fehlenden Impfstoffen weitreichende Einschränkungen der Bürgerrechte als eines der wenigen verfügbaren Mittel angesehen worden seien.

Anschläge von 2001 und internationale Zusammenarbeit

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 seien im Oktober Milzbrandbriefe an mehrere Personen verschickt worden. Schreyer konzentriert sich auf die Senatoren Tom Daschle und Patrick Leahy, die Vorbehalte gegen Teile des geplanten Patriot Act geäußert hätten. Nach Erhalt der Briefe hätten sie ihren Widerstand aufgegeben. Schreyer erklärt, die Urheberschaft der Anschläge sei aus seiner Sicht nicht abschließend geklärt worden.

Im November 2001 sei auf Initiative der USA die „Global Health Security Initiative“ gegründet worden. Beteiligt gewesen seien unter anderem Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, die USA, die Europäische Union und die WHO. Ab 2002 seien Planungen für Bioterrorismus und natürliche Grippepandemien stärker miteinander verbunden worden.

Als internationale Übungen nennt Schreyer „Global Mercury“ von 2003 und „Atlantic Storm“ von 2005. Dabei seien Grenzschließungen, Quarantänen, Bewegungsbeschränkungen und die internationale Koordination solcher Maßnahmen besprochen worden.

Schreyer zieht daraus das Zwischenfazit, dass die Übungen nicht nur medizinische Krisenreaktionen, sondern regelmäßig auch Ausnahmezustände, Grundrechtseinschränkungen, Massenimpfungen und politische Entscheidungen ohne normale parlamentarische Beteiligung behandelt hätten. Er bezeichnet es als seinen persönlichen Eindruck, dass die Gesundheitsszenarien zugleich der Erprobung politischer Ausnahmezustände gedient haben könnten.

„Lock Step“ und neue Übungen ab 2017

Schreyer verweist auf eine Äußerung des französischen Präsidentenberaters Jacques Attali aus dem Jahr 2009. Attali habe im Zusammenhang mit der Schweinegrippe argumentiert, eine große Angst könne institutionelle Veränderungen bis hin zu Grundlagen einer Weltregierung beschleunigen.

Anschließend erläutert Schreyer das 2010 veröffentlichte „Lock Step“-Szenario der Rockefeller Foundation. Darin werde eine weltweite Influenza-Pandemie beschrieben, bei der China mit restriktiven Maßnahmen zum Vorbild werde. Maskenpflicht und autoritäre Kontrolle würden weltweit eingeführt und teilweise auch nach der Pandemie bestehen bleiben. Breiter Widerstand entstehe in dem Szenario erst nach mehr als zehn Jahren.

Nach dem Amtsantritt Donald Trumps im Januar 2017 hätten internationale Eliten nach Schreyers Darstellung um die bestehende Weltordnung und westliche Bündnisse gefürchtet. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz habe Bill Gates gefordert, Epidemievorsorge ähnlich wie militärische Kriegsvorbereitung zu organisieren.

Im Mai 2017 hätten die G20-Gesundheitsminister in Berlin erstmals gemeinsam ein Pandemieszenario namens „MARS“ durchgespielt. Schreyer sieht darin eine Erklärung dafür, weshalb Staaten 2020 vergleichbare Maßnahmen ergriffen hätten: Die Verantwortlichen hätten zuvor ähnliche Szenarien, Informationen und Handlungsempfehlungen erhalten.

Im selben Jahr sei ein internationales Beratergremium für globale Gesundheitspolitik der Bundesregierung vorgestellt worden. Mitglieder seien unter anderem Christian Drosten, Ilona Kickbusch, Jörg Hacker, Jeremy Farrar vom Wellcome Trust und Christopher Elias von der Gates Foundation gewesen.

Finanzmarktkrise 2019 und „Event 201“

Für September 2019 beschreibt Schreyer einen schweren Liquiditätsengpass am amerikanischen Repo-Markt. Die US-Notenbank habe erneut große Geldmengen bereitstellen müssen, obwohl sie zuvor versucht habe, ihre nach der Finanzkrise 2008 ausgeweitete Bilanz zu reduzieren. Schreyer erklärt, er könne die Ursache des Vertrauensverlustes nicht benennen. Er hält den Vorgang jedoch für bedeutsam, weil die erneute Ausweitung der Notenbankbilanz bereits Monate vor der Corona-Krise begonnen habe.

Im Oktober 2019 habe in New York das Planspiel „Event 201“ stattgefunden. Simuliert worden sei eine weltweite Coronavirus-Pandemie. Beteiligt gewesen seien Vertreter der Johns Hopkins University, der Gates Foundation, amerikanischer und chinesischer Gesundheitsbehörden, des Pharmakonzerns Johnson & Johnson, der CIA und der PR-Agentur Edelman.

Ein Schwerpunkt habe auf der öffentlichen Kommunikation gelegen. Regierungen und Medienunternehmen sollten laut den Übungsunterlagen eng zusammenarbeiten, amtlichen Botschaften Vorrang geben und abweichende oder als falsch bewertete Informationen auch mithilfe technischer Mittel unterdrücken. Schreyer sieht Ähnlichkeiten zwischen den dort dargestellten Fallzahlen, Karten, Börsenentwicklungen und Kommunikationsstrategien und der medialen Darstellung während der Corona-Pandemie 2020.

Zentrale Aussagen

• 00:40: Schreyer erklärt, die Kombination aus Virusangst und starken Freiheitseinschränkungen sei vor 2020 in zahlreichen Planspielen behandelt worden.
• 05:07: Er beschreibt den Wegfall der Sowjetunion als strategisches Problem für den amerikanischen Militär- und Sicherheitsapparat.
• 09:10: Joe Biden habe 1995 als Vorsitzender des Justizausschusses ein Gesetz unterstützt, das der Regierung nach großen Terroranschlägen zusätzliche Vollmachten geben sollte.
• 11:25: In den 1990er-Jahren sei verstärkt vor terroristischen Angriffen mit atomaren, biologischen und chemischen Waffen gewarnt worden.
• 14:04: Schreyer nennt mehrere geheime amerikanische Projekte zur Entwicklung oder Rekonstruktion biologischer Waffen.
• 15:18: Robert Kadlec habe 1998 beschrieben, dass biologische Angriffe als natürliche Epidemien getarnt und glaubwürdig abgestritten werden könnten.
• 19:06: Bei einer Übung von 1999 seien Quarantäne, Impfungen, Kriegsrecht und die Kontrolle öffentlicher Botschaften diskutiert worden.
• 23:57: „Dark Winter“ habe 2001 auf hoher politischer und sicherheitspolitischer Ebene einen Pockenanschlag simuliert.
• 25:45: Eine Schlussfolgerung der Übung sei gewesen, dass bei fehlenden Impfstoffen gewaltsame Einschränkungen der Bürgerrechte erforderlich werden könnten.
• 28:22: Schreyer bringt die Milzbrandbriefe von 2001 mit dem politischen Streit über den Patriot Act in Verbindung.
• 32:07: Ab 2002 seien Notfallplanungen für Bioterrorismus und natürliche Grippepandemien miteinander verbunden worden.
• 35:44: Schreyer sieht in den Planspielen neben medizinischer Vorsorge auch die Erprobung von Ausnahmezuständen und Grundrechtseinschränkungen.
• 39:06: Das „Lock Step“-Szenario von 2010 beschreibe eine weltweite Pandemie mit langfristig bestehen bleibender autoritärer Kontrolle.
• 44:10: Bill Gates habe 2017 gefordert, Epidemievorsorge nach dem Vorbild militärischer Kriegsvorbereitung zu organisieren.
• 45:20: Beim ersten Treffen der G20-Gesundheitsminister sei in Berlin eine internationale Pandemieübung durchgeführt worden.
• 50:37: Schreyer fragt, ob die zeitliche Nähe von Finanzmarktproblemen, Pandemieübungen und dem Beginn der Corona-Pandemie von Bedeutung sei.
• 55:51: Der Vertrauensverlust am US-Repo-Markt habe bereits im September 2019 zu massiven Eingriffen der Notenbank geführt.
• 59:11: „Event 201“ habe im Oktober 2019 eine globale Coronavirus-Pandemie simuliert.
• 1:00:22: Die Übung habe eine enge Zusammenarbeit von Regierungen, Medien und Technologieunternehmen bei der Informationssteuerung vorgesehen.
• 1:01:45: Schreyer sieht Parallelen zwischen den bei „Event 201“ verwendeten Darstellungen und der medialen Präsentation der Corona-Pandemie.

Genannte Personen und Organisationen

Personen

• Paul Schreyer
• Colin Powell
• Fidel Castro
• Kim Il-sung
• George H. W. Bush
• Bill Clinton
• Joe Biden
• James Woolsey
• William Cohen
• Saddam Hussein
• Robert Kadlec
• Richard Clarke
• George W. Bush
• Dick Cheney
• James Woolsey
• Frank Keating
• Judith Miller
• Mike Pence
• Tom Daschle
• Patrick Leahy
• Osama bin Laden
• Madeleine Albright
• Bernard Kouchner
• Werner Hoyer
• Jacques Attali
• François Mitterrand
• Emmanuel Macron
• Donald Trump
• John McCain
• Bill Gates
• Hermann Gröhe
• Jens Spahn
• Christian Drosten
• Ilona Kickbusch
• Jörg Hacker
• Jeremy Farrar
• Christopher Elias
• Tara O’Toole
• Norbert Häring
• Anita Cicero

Organisationen und Institutionen

• Magazin Multipolar
• CIA
• Pentagon
• Defense Intelligence Agency
• Johns Hopkins University
• Center for Health Security
• Alfred P. Sloan Foundation
• Robert Wood Johnson Foundation
• US-Gesundheitsministerium
• Weltgesundheitsorganisation
• Global Health Security Initiative
• Robert Koch-Institut
• Europäische Union
• G8
• G20
• Rockefeller Foundation
• NATO
• Münchner Sicherheitskonferenz
• Bundesregierung
• Wellcome Trust
• Gates Foundation
• Federal Reserve
• Johnson & Johnson
• Edelman
• New York Times
• Handelsblatt
• Die Zeit

Genannte Zahlen und konkrete Angaben

• Der Kalte Krieg wird für den Zeitraum 1945 bis 1990 eingeordnet.
• Beim Anschlag auf das World Trade Center 1993 habe es laut Schreyer rund 700 Verletzte gegeben.
• Beim Anschlag von Oklahoma City 1995 seien etwa 170 Menschen getötet und ungefähr 1.000 verletzt worden.
• Die eingesetzte Autobombe habe etwa zwei Tonnen Sprengstoff enthalten.
• William Cohen habe zusätzliche Ausgaben von einer Milliarde US-Dollar innerhalb von fünf Jahren angekündigt.
• Die Alfred P. Sloan Foundation habe die frühen Bioterror-Aktivitäten mit mehreren Millionen Dollar gefördert.
• Das erste große Symposium von 1999 habe Teilnehmer aus zehn Ländern versammelt.
• Der Wellcome Trust habe laut Schreyer über etwa 25 Milliarden US-Dollar verfügt.
• Die Gates Foundation habe über ungefähr 50 Milliarden US-Dollar verfügt.
• Am Repo-Markt sei der kurzfristige Zinssatz im September 2019 von gewöhnlich etwa zwei Prozent auf zehn Prozent gestiegen.
• Die Bilanzsumme der Federal Reserve habe vor der Finanzkrise 2008 ungefähr eine Billion US-Dollar betragen.
• In den folgenden Jahren sei sie auf etwa vier Billionen US-Dollar gestiegen.
• Das Planspiel „Event 201“ fand laut Vortrag im Oktober 2019 statt.
• Die im Vortrag behandelte Corona-Pandemie begann nach Schreyers zeitlicher Einordnung im Januar 2020.

Genannte Quellen, Bücher, Studien oder Dokumente

• Nationale Sicherheitsstrategie der Regierung Clinton von 1994
• Zeitungsartikel von James Woolsey und einem Pentagon-Vertreter aus dem Jahr 1997
• Pentagon-Strategiepapier von Robert Kadlec aus dem Jahr 1998
• Unterlagen zu den Projekten „Clear Vision“, „Jefferson“ und „Bacchus“
• Abschlussunterlagen der frühen Johns-Hopkins-Bioterrorübungen
• Übungsunterlagen zu „Dark Winter“
• Übungsunterlagen zu „Global Mercury“
• Übungsunterlagen zu „Atlantic Storm“
• Medienbeitrag von Jacques Attali aus dem Jahr 2009
• Studie „Scenarios for the Future of Technology and International Development“ von 2010
• Darin enthaltenes Szenario „Lock Step“
• Unterlagen zur G20-Übung „MARS“
• Übungsunterlagen zu „Clade X“
• Artikel der Zeitung Die Zeit über den Repo-Markt vom Oktober 2019
• Artikel von Norbert Häring im Handelsblatt vom 16. Januar 2020
• Daten und Grafiken der Federal Reserve
• Übungsunterlagen zu „Event 201“
• Schreyers eigenes Buch zum Thema; ein Titel wird im Vortrag nicht genannt

Unklare oder nicht sicher zuordenbare Stellen

• Einige im Transkript automatisch verschriftlichte Namen und Begriffe sind sprachlich verzerrt. Dazu gehören insbesondere einzelne amerikanische Namen, Projektnamen und englische Fachbegriffe.
• Der genaue Titel von Paul Schreyers erwähntem Buch wird nicht genannt.
• Schreyer erklärt ausdrücklich, dass er die Ursache des Zusammenbruchs des Vertrauens am Repo-Markt im September 2019 nicht benennen könne.
• Einen gesteuerten Beginn der Corona-Pandemie stellt Schreyer als Gedankenspiel beziehungsweise Annahme dar und nicht als von ihm belegten Vorgang.
• Bei der sprachlichen Übereinstimmung zwischen „Dark Winter“ und einer späteren Äußerung Joe Bidens erklärt Schreyer ausdrücklich, einen Zusammenhang nicht belegen zu können.