Zusammenfassung

Gewaltverbot und internationale Machtverhältnisse

Daniele Ganser stellt sich als Schweizer Historiker mit Schwerpunkt auf internationaler Zeitgeschichte seit 1945 und Friedensforschung vor. Er wolle insbesondere jüngere Menschen dazu ermuntern, sich für den Frieden zu engagieren. Seine Vorträge und sein Institut finanziere er durch den Verkauf von Büchern und Eintrittskarten, wodurch er sich als unabhängig von universitären Arbeitgebern betrachtet. Die Einnahmen aus den Veranstaltungen ermöglichten zugleich, Vorträge kostenlos über YouTube zugänglich zu machen.

Als Grundlage seiner Ausführungen erläutert Ganser das in der Charta der Vereinten Nationen verankerte Gewaltverbot. Staaten dürften demnach andere Länder weder bombardieren noch dort Truppen einsetzen oder bewaffnete Gruppen ausbilden. Er bezeichnet dieses Verbot als bedeutenden historischen Fortschritt, kritisiert jedoch, dass es von mächtigen Staaten wiederholt verletzt werde.

Eine besondere Stellung hätten die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates – die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien –, da sie über ein Vetorecht verfügten. Nach Gansers Darstellung entstehe dadurch eine Zweiklassengesellschaft zwischen diesen fünf Staaten und den übrigen Ländern.

Ab etwa 00:10:23 beschreibt Ganser die USA als gegenwärtig mächtigstes Land und verwendet dafür bewusst den Begriff „US-Imperium“. Er begründet diese Einordnung vor allem mit den Militärausgaben, Flugzeugträgern, weltweiten Militärstützpunkten und der Zahl der militärischen Interventionen. Das Pentagon bezeichnet er nicht als Verteidigungs-, sondern als „Angriffsministerium“. Zugleich unterscheidet er zwischen der US-Bevölkerung und einer kleinen politischen, militärischen und wirtschaftlichen Elite. Große Teile der amerikanischen Bevölkerung profitierten nach seiner Darstellung nicht von den Kriegen und lebten teilweise in Armut.

Russland beschreibt Ganser dagegen als Regionalmacht und nicht als gleichwertiges Gegenstück zur globalen Machtstellung der USA. Die Darstellung Russlands als besonders große Bedrohung diene seiner Ansicht nach auch dazu, hohe westliche Rüstungsausgaben zu legitimieren.

Deutschland, Russland und die eurasische Landmasse

Ab 00:27:23 argumentiert Ganser, dass eine friedliche und respektvolle Beziehung zwischen Deutschland und Russland von besonderer Bedeutung sei. Beide Länder lägen auf der eurasischen Landmasse und könnten gemeinsam ein wirtschaftliches und politisches Gegengewicht zu den USA bilden.

Er beruft sich auf Aussagen des amerikanischen Strategen George Friedman, wonach ein wesentliches Interesse der USA darin bestehe, eine enge Verbindung zwischen Deutschland und Russland zu verhindern. Ganser interpretiert Spannungen zwischen beiden Ländern daher auch als Ergebnis geopolitischer Interessen.

Als historisches Beispiel führt er die deutsche Wiedervereinigung an. Das Vertrauensverhältnis zwischen Helmut Kohl, Michail Gorbatschow und weiteren deutschen und sowjetischen Politikern habe den friedlichen Abzug der sowjetischen Truppen ermöglicht. Die weiterhin in Deutschland stationierten US-Soldaten betrachtet Ganser dagegen kritisch. Er unterstützt die Forderung nach deren vollständigem Abzug.

Dem Prinzip der Spaltung stellt er ab 00:38:01 die Idee der „Menschheitsfamilie“ gegenüber. Menschen würden in Kriegen häufig zunächst sprachlich und moralisch aus der menschlichen Gemeinschaft ausgeschlossen. Als Beispiele nennt er die Bezeichnung der Vietnamesen als „Termiten“, die nationalsozialistische Verfolgung der Juden, den Genozid in Kambodscha und den Brandanschlag von Solingen.

Ganser fordert, Menschen unabhängig von Nation, Religion oder politischer Zugehörigkeit als Mitglieder derselben Menschheitsfamilie zu betrachten. Als praktische Übung schlägt er vor, anderen Menschen regelmäßig ehrliche Komplimente zu machen und dabei auch bewusst auf Fremde zuzugehen.

NATO-Osterweiterung

Ab 00:46:52 behandelt Ganser die Erweiterung der NATO nach Osten. Seine zentrale These lautet, dass der sowjetischen Führung während der Verhandlungen über die deutsche Wiedervereinigung zugesagt worden sei, die NATO nicht weiter nach Osten auszudehnen. Dieses Versprechen sei später gebrochen worden.

Er verweist auf Gespräche zwischen dem damaligen US-Außenminister James Baker und Michail Gorbatschow im Februar 1990. Nach Gansers Interpretation sei der Sowjetunion angeboten worden, ein vereinigtes Deutschland könne Mitglied der NATO bleiben, sofern sich das Bündnis nicht weiter nach Osten ausdehne.

Ganser zählt die späteren Erweiterungsschritte auf: 1999 traten Polen, Tschechien und Ungarn bei; 2004 folgten unter anderem die baltischen Staaten, Bulgarien, Rumänien, die Slowakei und Slowenien; 2009 kamen Albanien und Kroatien hinzu. Er bezeichnet diese Entwicklung als Wortbruch und als wesentliche Ursache für das russische Misstrauen gegenüber dem Westen.

Eine besondere strategische Bedeutung misst Ganser der nordeuropäischen Tiefebene zwischen Ostsee und Karpaten bei. Das flache Gelände sei aus militärischer Sicht ein möglicher Zugang nach Russland. Die Stationierung amerikanischer Truppen und Panzer in Polen interpretiert er als Versuch, diesen Raum zu kontrollieren und einen geopolitischen Keil zwischen Deutschland und Russland zu treiben.

Der Regierungswechsel in der Ukraine 2014

Im zweiten Teil des Vortrags widmet sich Ganser ausführlich der Ukraine. Ab 01:06:55 bezeichnet er den Sturz des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowitsch im Februar 2014 als Putsch. Seine weitergehende These lautet, dass die USA diesen Machtwechsel unterstützt und gesteuert hätten, um die Ukraine aus dem russischen Einflussbereich zu lösen und an die NATO heranzuführen.

Ganser beschreibt Janukowitsch als von Russland unterstützten Präsidenten, der einen NATO-Beitritt abgelehnt habe. Der spätere Präsident Petro Poroschenko und Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk seien dagegen von den USA unterstützt worden und hätten eine stärkere militärische Zusammenarbeit mit dem Westen angestrebt.

Als Hinweise führt Ganser Kontakte amerikanischer Regierungsvertreter zur ukrainischen Opposition an. Er nennt eine Befehlskette von Präsident Barack Obama über Außenminister John Kerry und die Diplomatin Victoria Nuland bis zum US-Botschafter Geoffrey Pyatt.

Besondere Bedeutung gibt er einem abgehörten Telefongespräch zwischen Nuland und Pyatt. Darin hätten beide vor dem Regierungswechsel darüber gesprochen, welche ukrainischen Politiker Teil einer künftigen Regierung sein sollten. Ganser interpretiert dies als Beleg dafür, dass amerikanische Vertreter die Regierungsbildung aktiv vorbereitet hätten.

Auch eine Äußerung Obamas in einem Fernsehinterview deutet Ganser als Eingeständnis einer amerikanischen Beteiligung. Obama habe erklärt, die USA hätten einen Übergang der Macht ausgehandelt. Ganser versteht darunter nicht lediglich eine diplomatische Begleitung, sondern die Vorbereitung eines Machtwechsels.

Schüsse auf dem Maidan und „Strategie der Spannung“

Ab 01:30:03 erläutert Ganser das von ihm verwendete Konzept der „Strategie der Spannung“. Dabei würden gewaltsame Zwischenfälle erzeugt, um Angst, Wut und Chaos hervorzurufen und die Verantwortung anschließend einer bestimmten Seite zuzuschreiben.

Auf dem Maidan seien zunächst Proteste organisiert worden, an denen sowohl friedliche Demonstranten als auch bewaffnete Gruppen beteiligt gewesen seien. Am 20. Februar 2014 hätten Scharfschützen dann sowohl Demonstranten als auch Polizisten erschossen. Ganser hält es für unwahrscheinlich, dass Janukowitsch gleichzeitig auf seine Gegner und seine eigenen Sicherheitskräfte habe schießen lassen.

Er verweist auf Untersuchungen und Medienberichte, nach denen Schüsse aus Gebäuden gekommen seien, die von Teilen der Protestbewegung kontrolliert wurden, darunter das Hotel Ukraina und das Konservatorium. Genannt werden der kanadische Wissenschaftler Ivan Katchanovski sowie Beiträge von ARD Monitor, BBC, Telepolis und einem italienischen Journalisten.

Ganser gibt Aussagen wieder, wonach rechtsextreme Gruppen und aus Georgien angeworbene Schützen an den Angriffen beteiligt gewesen seien. Diese hätten den Auftrag erhalten, sowohl Polizisten als auch Demonstranten zu treffen. Er stellt diese Angaben als Belege für eine gezielte Destabilisierung dar, durch die der Sturz Janukowitschs ermöglicht worden sei.

Der Regierungswechsel sei nach seiner Darstellung undemokratisch gewesen. Die anschließende ukrainische Regierung habe kein Interesse an einer vollständigen Aufklärung gehabt, da sie selbst durch die Ereignisse an die Macht gekommen sei.

Krim, Sanktionen und Medienberichterstattung

Nach Gansers Darstellung reagierte Russland auf den Machtwechsel, indem es seine strategischen Interessen auf der Krim absicherte. Die russische Schwarzmeerflotte sei dort stationiert gewesen und habe für Moskau eine zentrale militärische Bedeutung gehabt.

Ganser sagt, Russland habe erst nach dem Sturz Janukowitschs damit begonnen, die Abtrennung der Krim vorzubereiten. Die Abstimmung über den Anschluss an Russland sei wegen der Anwesenheit russischer Soldaten nicht uneingeschränkt frei gewesen. Dennoch könne die Krim-Frage nicht ohne den vorherigen Regierungswechsel in Kiew betrachtet werden.

Er lehnt den Begriff „Annexion“ als alleinige Beschreibung ab und verweist auf den Konflikt zwischen territorialer Unversehrtheit und dem Selbstbestimmungsrecht der Völker. Als Vergleich nennt er die internationale Behandlung des Kosovo.

Die Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland hält Ganser für falsch, da sie seiner Interpretation zufolge auf einer verkürzten Darstellung der Ereignisse beruhten. Die USA hätten den Machtwechsel unterstützt, während die politischen und wirtschaftlichen Folgen vor allem Russland und Europa träfen.

Ganser kritisiert insbesondere ARD, Bild und andere etablierte Medien. Diese hätten den Regierungswechsel, die Rolle der USA und die Schüsse auf dem Maidan kaum untersucht, stattdessen aber Russland und Wladimir Putin für die Eskalation verantwortlich gemacht. Als positiv bewertete Ausnahmen nennt er einzelne Beiträge von Monitor, BBC und Telepolis.

Medienkonsum, Aufmerksamkeit und Achtsamkeit

Zum Ende des Vortrags empfiehlt Ganser, die eigene Medienkompetenz durch längere Informationsformate zu stärken. Kurze Nachrichtenbeiträge seien ungeeignet, um komplexe geopolitische Zusammenhänge zu verstehen. Er rät dazu, Bücher zu lesen, längere Vorträge anzuhören und zeitweise vollständig auf Nachrichten, Fernsehen, Smartphone und Internet zu verzichten.

Ein ständiger Konsum von Meldungen über Krieg, Terror und Gewalt könne nach seiner Einschätzung Angst, Erschöpfung und depressive Stimmungen fördern. Er empfiehlt Aufenthalte in der Natur, bewusste Ruhephasen und eine gezielte Lenkung der Aufmerksamkeit auf andere Themen.

Ganser beschreibt Aufmerksamkeit als einen Filter: Wer sich fortlaufend mit Krieg und politischen Verbrechen beschäftige, nehme zunehmend ähnliche Inhalte wahr und bekomme von digitalen Plattformen immer weitere Beiträge dazu vorgeschlagen. Als Gegenmittel nennt er Naturbeobachtung, inspirierende Biografien und andere Interessengebiete.

Daneben empfiehlt er Achtsamkeitsübungen, beispielsweise kaltes Duschen oder das Beobachten der eigenen Gedanken beim Autofahren. Menschen sollten erkennen, dass sie nicht mit jedem Gedanken identisch seien und nicht alles glauben müssten, was ihr eigener Verstand hervorbringe.

Seine abschließenden Kernforderungen sind die Einhaltung des UN-Gewaltverbots, die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland, ein kritischer Umgang mit Medien sowie die Orientierung am Prinzip der Menschheitsfamilie.

Zentrale Aussagen

• 00:05:37: Ganser bezeichnet das Gewaltverbot der Vereinten Nationen als zentrale Grundlage einer friedlicheren internationalen Ordnung.
• 00:10:23: Er beschreibt die USA aufgrund ihrer Militärausgaben, Stützpunkte und Interventionen als gegenwärtiges Imperium.
• 00:17:03: Ganser unterscheidet zwischen der amerikanischen Bevölkerung und einer kleinen Elite, die von Krieg und Rüstung profitiere.
• 00:20:26: Russland sei aus seiner Sicht eine Regionalmacht und keine mit den USA vergleichbare globale Macht.
• 00:27:23: Eine friedliche Beziehung zwischen Deutschland und Russland sei für die Stabilität Europas besonders wichtig.
• 00:28:28: Ganser argumentiert unter Berufung auf George Friedman, die USA wollten eine enge Verbindung zwischen Deutschland und Russland verhindern.
• 00:38:01: Mit dem Begriff „Menschheitsfamilie“ stellt er der gesellschaftlichen und geopolitischen Spaltung ein verbindendes Prinzip gegenüber.
• 00:46:52: Ganser bezeichnet die NATO-Osterweiterung als Bruch von Zusagen aus den Verhandlungen über die deutsche Wiedervereinigung.
• 00:50:38: Die NATO habe ihren Anspruch, ausschließlich ein Verteidigungsbündnis zu sein, spätestens mit dem Angriff auf Serbien 1999 verletzt.
• 00:56:02: Gespräche zwischen James Baker und Michail Gorbatschow wertet Ganser als Beleg für eine Zusage, die NATO nicht nach Osten auszuweiten.
• 01:00:05: Der Raum zwischen Ostsee und Karpaten habe aufgrund der nordeuropäischen Tiefebene eine zentrale militärstrategische Bedeutung.
• 01:06:55: Ganser bezeichnet den Sturz der ukrainischen Regierung im Februar 2014 als Putsch.
• 01:07:11: Nach seiner Analyse standen die USA hinter diesem Machtwechsel.
• 01:14:00: Victoria Nuland habe vor dem Regierungswechsel Einfluss auf die Auswahl des späteren Ministerpräsidenten Arsenij Jazenjuk genommen.
• 01:21:38: Eine Aussage Barack Obamas über einen ausgehandelten Machtübergang interpretiert Ganser als Hinweis auf die amerikanische Beteiligung.
• 01:30:03: Unter „Strategie der Spannung“ versteht Ganser die gezielte Erzeugung von Gewalt und Chaos, um politische Veränderungen herbeizuführen.
• 01:33:27: Die Scharfschützen auf dem Maidan hätten nach seiner Darstellung sowohl Demonstranten als auch Polizisten erschossen.
• 01:36:36: Das Massaker vom 20. Februar 2014 sei entscheidend für den Sturz der Regierung Janukowitsch gewesen.
• 01:41:34: Ganser verweist auf Untersuchungen, die Beteiligte aus Teilen der Protestbewegung mit den Schüssen in Verbindung bringen.
• 01:51:25: Die Sicherung der Krim sei nach seiner Darstellung eine russische Reaktion auf den Machtwechsel in Kiew gewesen.
• 01:53:25: Die Ereignisse auf der Krim müssten unter Berücksichtigung des Selbstbestimmungsrechts und des vorherigen Regierungswechsels betrachtet werden.
• 01:55:19: Ganser kritisiert die westliche Medienberichterstattung über die Ukraine als einseitig und unzureichend.
• 02:01:27: Zur Stärkung der Medienkompetenz empfiehlt er längere Vorträge und Bücher statt kurzer Nachrichtenformate.
• 02:05:41: Er rät zu bewussten Phasen ohne Fernsehen, Zeitungen, Smartphone und andere Nachrichtenmedien.
• 02:10:41: Die bewusste Lenkung der Aufmerksamkeit könne verändern, welche Themen und Eindrücke das eigene Leben dominieren.
• 02:15:49: Menschen sollten politische Täuschung erkennen können, ohne dauerhaft in Angst, Wut oder Trauer zu verfallen.
• 02:19:33: Abschließend wiederholt Ganser seine Thesen zum UN-Sicherheitsrat, zum Machtwechsel in der Ukraine und zur „Strategie der Spannung“.

Genannte Personen und Organisationen

Personen

• Daniele Ganser
• Donald Trump
• Wladimir Putin
• Xi Jinping
• Emmanuel Macron
• Theresa May
• George Friedman
• Barack Obama
• Helmut Schmidt
• Tim Marshall
• Angela Merkel
• Sahra Wagenknecht
• Harry S. Truman
• Ronald Reagan
• Hans-Dietrich Genscher
• Eduard Schewardnadse
• Helmut Kohl
• Michail Gorbatschow
• Gabriele Krone-Schmalz
• James Baker
• John Mearsheimer
• Wiktor Janukowitsch
• Petro Poroschenko
• Mykola Asarow
• Arsenij Jazenjuk
• Vitali Klitschko
• Salvador Allende
• Ray McGovern
• Victoria Nuland
• John Kerry
• Geoffrey Pyatt
• Paul Craig Roberts
• Ivan Katchanovski
• Stefan Stuchlik
• Peter Scholl-Latour
• Sophie Scholl
• Martin Luther King

Organisationen und Medien

• Vereinte Nationen
• UN-Sicherheitsrat
• NATO
• Warschauer Vertrag
• Pentagon
• CIA
• Europäische Union
• Deutscher Bundestag
• ARD
• Tagesschau
• Monitor
• BBC
• Bild
• Die Zeit
• Neue Zürcher Zeitung
• Der Freitag
• Der Spiegel
• Telepolis
• Rubikon
• Antiwar.com
• Stratfor
• University of Chicago
• National Security Archive

Genannte Zahlen und konkrete Angaben

• Ganser nennt zu Beginn sein damaliges Alter mit 45 Jahren.
• Er bezeichnet die 15- bis 25-Jährigen als sein hauptsächliches Zielpublikum.
• Die Welt bestehe aus 193 Staaten.
• Der UN-Sicherheitsrat habe fünf ständige Mitglieder mit Vetorecht.
• Der US-Militärhaushalt für 2019 wird mit 716 Milliarden US-Dollar angegeben.
• Ganser rechnet dies in ungefähr 2 Milliarden US-Dollar pro Tag um.
• Für 1950 nennt er US-Militärausgaben von rund 50 Milliarden US-Dollar.
• China gebe etwa 200 Milliarden, Russland 70 Milliarden und Deutschland 40 Milliarden US-Dollar für das Militär aus.
• In den USA lebten etwa 300 Millionen Menschen; 45 Millionen bezögen Lebensmittelmarken.
• Die USA verfügten über zehn Flugzeugträger, Russland und Frankreich jeweils über einen.
• Ganser nennt sieben Länder, die von den USA 2016 bombardiert worden seien.
• Russland unterhalte laut seiner Darstellung Militärstützpunkte in neun fremden Ländern.
• In Deutschland seien etwa 34.000 bis 35.000 US-Soldaten stationiert.
• In einer Umfrage vom Juli 2018 hätten 42 Prozent einen Abzug und 37 Prozent einen Verbleib der US-Truppen befürwortet; rund 21 Prozent hätten keine Angabe gemacht.
• Unter Anhängern der Linken hätten 67 Prozent, der AfD 55 Prozent und der Grünen 48 Prozent einen Abzug befürwortet.
• Im Vietnamkrieg seien nach Gansers Angabe etwa drei Millionen Vietnamesen getötet worden.
• Beim Prager Frühling habe es rund 100 Tote gegeben.
• Die Sowjetunion habe im Zweiten Weltkrieg etwa 27 Millionen Tote, die USA etwa 270.000 Tote erlitten.
• Die erste genannte NATO-Osterweiterung erfolgte 1999, weitere Erweiterungen 2004 und 2009.
• Die USA hätten im Januar 2017 etwa 200 Panzer und eine Brigade mit ungefähr 3.500 Soldaten nach Polen geschickt.
• Der Machtwechsel in der Ukraine fand im Februar 2014 statt.
• Die entscheidenden Schüsse auf dem Maidan datiert Ganser auf den 20. Februar 2014.
• Janukowitsch sei am 21. Februar 2014 geflohen beziehungsweise gestürzt worden.
• Die Abstimmung auf der Krim fand am 16. März 2014 statt.
• Der Vertrag über den Anschluss der Krim an Russland wurde laut Vortrag am 18. März 2014 unterzeichnet.
• Ganser nennt einen durchschnittlichen Medienkonsum von etwa vier Stunden täglich.
• Als mögliche Medienpause empfiehlt er unter anderem eine Woche ohne Fernsehen, Zeitungen, Smartphone und Internet.
• Als Leseumfang während einer solchen Pause nennt er beispielhaft 200 Seiten an einem Sonntag.
• Er berichtet, selbst etwa ein Jahr lang ausschließlich kalt geduscht zu haben.

Genannte Quellen, Bücher, Studien oder Dokumente

• Daniele Ganser: „Illegale Kriege“
• Tim Marshall: „Die Macht der Geographie“
• Mykola Asarow: „Ukraine – Die Wahrheit über den Staatsstreich“
  Titel entsprechend der Nennung im Transkript.
• Charta der Vereinten Nationen
• Dokumente des National Security Archive zu Gesprächen zwischen James Baker und Michail Gorbatschow
• Rede von George Friedman in Chicago aus dem Jahr 2015
• Aussagen Harry S. Trumans aus dem Jahr 1941
• Studie von Ivan Katchanovski zum Maidan-Massaker
• ARD-Monitor-Beitrag zu den Schüssen auf dem Maidan
• BBC-Recherchen zu den Scharfschützen
• Berichte von Telepolis über Täter aus den Reihen der Protestbewegung
• Italienische Fernsehdokumentation beziehungsweise Recherche zu georgischen Schützen
• CNN-Interview mit Barack Obama
• Umfrage zum Abzug amerikanischer Soldaten aus Deutschland vom Juli 2018
• Bundestagsgutachten zum russischen Militäreinsatz in Syrien

Unklare oder nicht sicher zuordenbare Stellen

• Der ursprüngliche Videotitel, der Kanal und das Veröffentlichungsdatum werden in den bereitgestellten Angaben nicht genannt.
• Mehrere Namen aus den Passagen über mutmaßliche georgische Scharfschützen sind im Transkript undeutlich wiedergegeben und wurden daher nicht in die Personenliste übernommen.
• Der Name eines mutmaßlichen amerikanischen Beteiligten an den Schießbefehlen ist im Transkript nicht sicher verständlich.
• Einzelne englische Passagen aus den Gesprächen zwischen James Baker und Michail Gorbatschow sind fehlerhaft transkribiert. Berücksichtigt wurde daher vor allem Gansers unmittelbar anschließende deutsche Wiedergabe.
• Einige Zahlen und Eigennamen weisen erkennbare Transkriptionsfehler auf. Sie wurden nur übernommen, wenn die gemeinte Angabe aus dem unmittelbaren Zusammenhang hinreichend deutlich hervorging.